Apple und das Problem mit dem eiPOTT
Da schreien ja die Hühner. Markenschutz ist ein wichtiges Thema und sollte beachtet und durchgesetzt werden um Unternehmen und den Konsumenten vor Fälschungen und Irreführung zu schützen aber Apple treibt es hier vielleicht doch etwas zu weit.
Diesmal traf die einstweilige Verfügung, die erst im dritten Anlauf erreicht werden konnte, die Firma Koziol, einem Hersteller von Design-Haushalts- und Büroartikeln aus Kunstoff. Konziol führte seit 2009 einen Artikel unter dem Namen “eiPOTT” und das gefiel Apple gar nicht. Gut, neben dem Namen, der nur einen absoluten Dummkopf in die Irre führen würde, war der Stein des Anstoßes die Form des Bechers und der Verpackung. Beide lehnen sich sehr an der Form des klassischen iPots von Apple an. Das ClickWheel stellt den Becher da und das Display wird als Schale für die Reste verwendet. Auch die Verpackung sieht dem Original sehr ähnlich.
Aber sind wir mal ehrlich, wer verwechselt dieses Produkt mit einem original iPod von Apple. Das Oberlandesgericht in Hamburg sah das aber anders und in diesen Eierbechern eine Verwechselungsgefahr mit dem Musikplayer (Aktenzeichen: 5 W 84/10). Das Gericht gestand der Namensgebung zwar zu sie sei „eine witzige Idee und man muss auch erstmal darauf kommen. Eine humorvolle oder parodistische Auseinandersetzung […] vermag der Senat aber nicht erkennen.“ Daher könne man den Aspekt der Kunstfreiheit nicht gelten lassen.
Zudem handele es sich bei dem Begriff eiPOTT um ein Kunstwort, das keinen klaren Sinngehalt habe und sowieso für Eierbecher „nicht üblich“ sei. Vielmehr ließen sich hinter dem Begriff auch andere Gegenstände vermuten wie z.B. ein Eierkocher. Verwunderlich daher auch die Ausführung, dass koziol zwar jedes andere Produkt seines Sortiments eiPOTT nennen dürfe, nur eben keinen Eierbecher.
Das Produkt an sich darf Konziol weiter vermarkten und teilte dies auch direkt mit. Geändert werden muss Name und Verpackung. Wenn nicht droht ein Zahlung von 250.000Euro.
Aktuell sind noch Restbestände von zensierten eiPotts zu haben. Aber auch Originale finden sich noch im Angebot bei Amazon und Ebay. Wer also noch einen der kultigen Eierbecher in Originaloptik ergattern will muss jetzt ran!
